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Compliance-Officer/Compliance-Office

Der Compliance-Officer ist beratende, vorbereitende und ausführende Instanz im Unternehmen hinsichtlich Fragen der Compliance. Er hat regelmäßig keine Entscheidungsbefugnis, sondern unterstützt die jeweiligen Entscheidungsinstanzen. Der Compliance-Officer ist eine unabhängige, objektive und grundsätzlich weisungsfreise Instanz im Unternehmen. Er ist unmittelbar der Vorstandsebene untergeordnet und dieser gegenüber weisungsgebunden. Besteht ein Konflikt mit dem Vorstand, kann sich der Compliance-Officer nicht über dessen Entscheidung hinwegsetzen. In bestimmten Ausnahmefällen ist jedoch entsprechend dem externen Whistle-Blowing ein Recht des Compliance-Officer denkbar zur Anzeige des Rechtsverstoßes bei den staatlichen Behörden.

Das Aufgabenfeld des Compliance-Officer umfasst sämtliche Fragen und Maßnahmen zu Compliance. Er hat dem Vorstand in regelmäßigen Zeitabständen Bericht über seine Tätigkeit zu erstatten. Bei außergewöhnlichen Ereignissen besteht die Pflicht eines Ad-hoc-Berichts.Soweit nicht wie im Rahmen des  FRUG in § 13 Abs. 4  WpDVerOV gesetzlich erwähnt, handelt es sich beim Compliance-Officer nicht um einen Unternehmensbeauftragten.

Soweit mehrere Compliance-Officer innerhalb eines Unternehmens existieren, bilden sie ein Compliance-Office. Idealerweise sollten neben dem Compliance-Office noch in den einzelnen Unternehmensbereichen Compliance-Beauftragte tätig sein (Matrix- oder Richtlinienmodell).

 

Siehe auch Bürkle, Jürgen in Hauschka, Christoph E. (Hrsg.), Corporate Compliance, 2. Auflage 2010, München, § 8 Rn. 23 ff.







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