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Datenbank zum deutschen und europäischen Wirtschaftsrecht

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Europäische Wertpapieraufsichtsbehörde (ESMA)

Abkürzungen: ESMA

Die Finanzkrise von 2008 hat erhebliche Schwachstellen bei der Finanzaufsicht offenbart. Die Krise brachte Mängel bei der Zusammenarbeit, bei der Koordinierung und bei der Kohärenz zwischen den Mitgliedstaaten bei der nationalen Überwachung der Praktiken der Finanzinstitute zutage. Die ESMA soll das Vertrauen der Europäer in die Finanzmärkte wiederherstellen und dem Risiko einer Destabilisierung des internationalen Finanzsystems auf dem Wertpapiersektor vorbeugen.

Mit der Verordnung  (EU) Nr. 1095/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 wird die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde eingerichtet (ESMA). Sie ist Teil des Maßnahmenpakets für die Reform des Europäischen Systems der Finanzaufsicht (ESFS). Das ESFS besteht aus drei weiteren Finanzaufsichtsbehörden:

  • dem Europäischen Ausschuss für Systemrisiken (ESRB);
  • der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde (EBA);
  • der Europäischen Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung (EIOPA).

Die Aufsicht der Europäischen Union (EU) über den Finanzsektor wird auch durch folgende Einrichtungen verstärkt:

  • durch den Gemeinsamen Ausschuss der Europäischen Aufsichtsbehörden;
  • durch die zuständigen Behörden oder Aufsichtsbehörden der Mitgliedstaaten.

Errichtung und Rechtsstellung der Europäischen Wertpapieraufsichtsbehörde

Aufgabe der ESMA ist, über die Stabilität und Effektivität des Finanzsystems zu wachen. Sie wird vor allem in folgenden Bereichen tätig:

  • bei der Aufsicht von Firmen, die Wertpapierdienstleistungen erbringen;
  • im Bereich der Unternehmensführung;
  • im Bereich der Abschlussprüfung;
  • im Bereich der Rechnungslegung.

Der Aufgabenbereich der ESMA erstreckt sich auch auf folgende Rechtsvorschriften:

  • die Richtlinie über die Wirksamkeit von Abrechnungen in Zahlungssystemen sowie Wertpapierliefer- und Abrechnungssystemen (Richtlinie  98/26/EG);
  • die Richtlinie über Finanzsicherheiten (Richtlinie  2002/47/EG);
  • die Richtlinie betreffend den Prospekt, der beim öffentlichen Angebot von Wertpapieren zu veröffentlichen ist (Richtlinie  2003/71/EG);
  • die Richtlinie über Transparenzanforderungen in Bezug auf Informationen über Wertpapieremittenten (Richtlinie  2004/109/EG);
  • die Richtlinie über die Verwalter alternativer Investmentfonds (Richtlinie  2011/61/EU).

Die Europäische Wertpapieraufsichtsbehörde besitzt Rechtspersönlichkeit und hat ihren Sitz in Paris.

Aufgaben und Befugnisse der ESMA

Die Europäische Wertpapieraufsichtsbehörde hat folgende Aufgaben:

  • sie leistet einen Beitrag zur Festlegung von Regulierungs- und Aufsichtsstandards und -praktiken;
  • sie überwacht und bewertet Marktentwicklungen in ihrem Zuständigkeitsbereich;
  • sie fördert den Anlegerschutz.

Um diese Aufgaben ausführen zu können, verfügt die Wertpapieraufsichtsbehörde über folgende Befugnisse:

  • zur Entwicklung von Entwürfen technischer Regulierungs- und Durchführungsstandards;
  • zur Herausgabe von Leitlinien und Empfehlungen;
  • zum Aufbau einer zentral zugänglichen Datenbank der Finanzinstitute in ihrem Zuständigkeitsbereich.

Die Behörde übernimmt auch Aufgaben im Zusammenhang mit dem Verbraucherschutz, zum Beispiel durch die Analyse von Verbrauchertrends oder durch die Entwicklung von Ausbildungsstandards für die Wirtschaft.

Organisation der Wertpapieraufsichtsbehörde

Die ESMA verfügt über einen Rat der Aufseher mit der Aufgabe, die Leitlinien für ihre Tätigkeit festzulegen. Dieser Rat besteht aus:

  • dem Vorsitz;
  • dem Leiter der zuständigen nationalen Behörde;
  • einem Vertreter der Kommission;
  • einem Vertreter des ESRB;
  • je einem Vertreter der beiden anderen Europäischen Aufsichtsbehörden.

Die Behörde verfügt auch über einen Verwaltungsrat.

Gemeinsame Gremien der Europäischen Aufsichtsbehörden

Die gemeinsamen Gremien der Europäischen Aufsichtsbehörden sind:

  • der Gemeinsame Ausschuss der Europäischen Aufsichtsbehörden; er ist zuständig für die Zusammenarbeit mit diesen Behörden in Bezug auf Finanzglomerate, Rechnungslegung und Rechnungsprüfung, mikroprudentielle Analysen, Anlageprodukte für Kleinanleger, Maßnahmen zur Bekämpfung der Geldwäsche und den Informationsaustausch mit dem ESRB;
  • der Beschwerdeausschuss; er berät die Behörde bei der Ausübung ihrer Befugnisse sachkundig rechtlich.

Eine natürliche oder juristische Person kann gegen den Beschluss der Behörde schriftlich Beschwerde einlegen, und zwar innerhalb von zwei Monaten nach dem Tag der Bekanntgabe des Beschlusses. Der Beschwerdeausschuss muss innerhalb von zwei Monaten nach der Einreichung entweder den Beschluss der zuständigen Stelle der Behörde bestätigen oder die Angelegenheit an die zuständige Stelle der Behörde zurückverweisen.

Quelle: h​t​t​p​:​/​/​e​u​r​o​p​a​.​e​u​/​l​e​g​i​s​l​a​t​i​o​n​_​s​u​m​m​a​r​i​e​s​/​i​n​t​e​r​n​a​l​_​m​a​r​k​e​t​/​s​i​n​g​l​e​_​m​a​r​k​e​t​_​s​e​r​v​i​c​e​s​/​f​i​n​a​n​c​i​a​l​_​s​e​r​v​i​c​e​s​_​g​e​n​e​r​a​l​_​f​r​a​m​e​w​o​r​k​/​m​i​0​0​7​1​_​d​e​.​h​t​m







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