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Basel III

Begriffsbestimmung:

Basel III bezeichnet ergänzende Empfehlungen des Basler Ausschusses für Bankenaufsicht bei der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) in Basel zu den im Jahr 2004 beschlossenen Eigenkapitalanforderungen (Basel II) für Banken. Basel II wurde in der Europäischen Union durch die Bankenrichlinie  2006/48/EG und die  Kapitaladäquanzrichtlinie  2006/49/EG umgesetzt und in zwei Stufen zum 1. Januar 2007 und zum 1. Januar 2008 zur Anwendung gebracht. Die neuen Empfehlungen (Basel III) basieren einerseits auf den Erfahrungen mit Basel II und andererseits auf den Erkenntnissen und Erfahrungen aus der weltweiten Finanz- bzw. Wirtschaftskrise.

Allgemeines:

Um die möglichen Auswirkungen der Basel III-Anforderungen auf die Kreditwirtschaft zu analysieren, haben der Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht (BCBS) und der Europäische Ausschuss der Bankenaufsichtsbehörden (CEBS) in enger Abstimmung auf Ebene der Mitgliedsländer des Baseler Ausschusses bzw. auf europäischer Ebene eine umfassende quantitative Studie durchgeführt. Die neuen Anforderungen bewirken eine quantitative und qualitative Stärkung der Kapitalbasis und eine Verbesserung der Risikoerfassung und sollen zur Eindämmung übermäßiger Verschuldung beitragen. Darüber hinaus ist die Einführung neuer Liquiditätsstandards für das internationale Bankensystem vorgesehen. Die neuen Basel III-Anforderungen beruhen auf den entsprechenden Vorschlägen von Juli und Dezember 2009. Sie wurden in ihrer endgültigen Fassung auf der Sitzung der Gruppe der Notenbankpräsidenten und Leiter der Aufsichtsbehörden (Group of Governors and Heads of Supervision – GHOS), dem Führungsgremium des Baseler Ausschusses, am 12. September 2010 verabschiedet und von den Staatschefs der G20 auf ihrem Gipfeltreffen in Seoul im November 2010 bestätigt.

Regelwerk:

Der Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht hat am 16. Dezember 2010 sein neues Regelwerk, "Basel III" genannt, veröffentlicht. Die Bundesbank war an der Erstellung maßgeblich beteiligt.

Alle G20-Staats- und Regierungschefs haben beim Seoul-Gipfel einen Monat vorher das Basel-III-Rahmenwerk gebilligt und sich zu seiner konsistenten Umsetzung verpflichtet. Die nationale rechtliche Umsetzung ist bis Ende 2012 abzuschließen. Auf der EU-Ebene plant die Kommission hierzu einen Richtlinienvorschlag ("Capital Requirements Directive  CRD IV") im Sommer 2011 vorzulegen.

Bereits die im Jahr 2004 festgelegten "Basel II"-Empfehlungen hielten die Banken an, Ausfallrisiken ihrer Engagements mit Eigenkapital abzudecken. Jetzt sollen die Banken ihr so genanntes Kernkapital deutlich erhöhen. Die Kernkapitalquote beschreibt das Verhältnis des Eigenkapitals einer Bank zu ihren riskobehafteten Geschäften, also zu den vergebenen Krediten und den getätigten Geldanlagen. Das Kernkapital soll in Finanzkrisen die Verluste abfangen, die es eventuell durch Kreditausfälle und Wertverluste bei Anlagen gibt. Basel III schreibt künftig eine harte Kernkapitalquote von 7 Prozent (hartes Kernkapital der Mindesteigenkapitalanforderungen 4,5 Prozent plus hartes Kernkapital des Kapitalerhaltungspuffers von 2,5 Prozent) vor. Hinzu kommt weiter weiches Kernkapital in Höhe von 1,5 Prozent und Ergänzungskapital in Höhe von 2 Prozent, so dass sich im Ergebnis die Eigenkapitalanforderungen auf 10,5 Prozent addieren. Damit wird die ursprüngliche Quote von vor der Krise empfindlich erhöht. Auch die Anforderungen für andere wichtige Stabilitäts-Kennzahlen wurden erhöht.

Ab 2013 gelten stille Einlagen für Banken, die in der Form der Aktiengesellschaft geführt werden, dann grundsätzlich nicht mehr als hartes Kernkapital. Diese besonders in Deutschland beliebte Beteiligungsform bleibt bei Banken, die nicht in der Form der Aktiengesellschaft geführt werden erhalten, wenn die stillen Einlagen den mit Basel III erhöhten Qualitätsansprüchen entsprechen, sonst haben diese stillen Einlagen bis Ende 2022 eine Bestandgarantie mit jährlich sinkenden Anteilen. Stille Einlagen die im Rahmen staatlicher Stützungsmaßnahmen gewährt wurden gelten bis zum Jahr 2018 weiter als hartes Kernkapital.

Die Empfehlungen von Basel III werden spätestens bis zum Jahr 2012 in europäische Richtlinien umgesetzt und ergänzen das Vorgehen der Bundesregierung auf nationaler Ebene. Auch wenn viele Regelungen auf dem Finanzmarkt nur international funktionieren, so wurde die Bundesregierung dort, wo es möglich war, auch national aktiv: Sie hat sich unter anderem dafür eingesetzt, die Transparenz von Entscheidungen der Rating-Agenturen zu erhöhen und einen Gesetzentwurf zur geordneten Restrukturierung von Banken sowie für eine Bankenabgabe auf den Weg gebracht. Zudem sind so genannte Leerverkäufe deutscher Aktien mittlerweile verboten.

 

Quellen:

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Zu weiteren Informationen siehe auch Basel III in den Grundlagen.







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