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Chinese Wall

Unter Chinese Wall werden Maßnahmen zur Segmentierung des Unternehmens in verschiedene Vertraulichkeitsbereiche verstanden. Chinese Wall dienen der Steuerung des Flusses an compliance-relevanten Informationen.

Compliance-relevant sind solche Informationen, die zu besonderen Rechtspflichten des Betroffenen führen können. Bei Wertpapierdienstleistungsunternehmen sind dies neben Insiderinformationen vor allem Informationen, die zu Interessenkonflikten beim Wertpapierdienstleistungsunternehmen führen können. Bei Emittenten sind compliance-relevante Informationen vor allem Informationen, die eine Veröffentlichungs-, Mitteilungs- oder Informationspflicht auslösen können.

Die maßgeblichen Prinzipien bei der Steuerung des Informationsflusses sind das "need to know"-Prinzip, welches Ausfluss des Weitergabeverbots von Insiderinformationen gem. § 14 Abs. 1 Nr. 2  WpHG ist, sowie das "independence principle", das im Wertpapierdienstleistungssektor die geschäftspolitische Unabhängigkeit der handelnden Personen sicherstellen soll.

Die Segmentierung anhand von Chinese Wall erfolgt mittels unterschiedlicher Maßnahmen auf unterschiedlichen Ebenen. Denkbar sind folgende Maßnahmen:

  • Räumliche Trennung (Problem: Gemeinschaftsräume)
  • Personelle Trennung bei Neueinstellungen und Mitarbeiterwechseln
  • Aufgabenbezogene Trennung (Spartenorganisation bzgl. der unterschiedlichen Geschäftsfelder)
  • Trennung der Daten (Zugriffsbeschränkungen bzgl. der Daten)

Über den Chinese Wall stehen und somit von deren Maßnahmen nicht betroffen sind die Leitungsebene (Vorstand, Geschäftsführer, Top Management) sowie der Compliance-Officer (Supra Chinese Wall Status). Sie haben Zugriff auf sämtliche Informationen im Unternehmen, um ihren rechtlichen Pflichten sowie Aufgaben ordnungsgemäß nachkommen zu können.


Quellen:

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