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Datenbank zum deutschen und europäischen Wirtschaftsrecht

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Richtlinie 92/100/EWG

 

I. Allgemeine Informationen

Titel

Richtlinie 92/100/EWG des Rates vom 19. November 1992 zum Vermietrecht und Verleihrecht sowie zu bestimmten dem Urheberrecht verwandten Schutzrechten im Bereich des geistigen Eigentums

Status: Aufgehoben
Beschreibung

Die Richtlinie 92/100/EWG harmonisiert die Bestimmungen zum Vermiet- und Verleihrecht sowie zu bestimmten dem Urheberrecht verwandten Schutzrechten. Sie gewährt das ausschließliche Recht, die Vermietung und das Verleihen sowohl von Werken, die durch das Urheberrecht geschützt sind, als auch von anderen Gegenständen, die durch verwandte Schutzrechte geschützt sind, zu erlauben oder zu verbieten. Darüber hinaus harmonisiert sie bestimmte verwandte Schutzrechte darunter das Aufzeichnungsrecht, das Vervielfältigungsrecht, das Recht der öffentlichen Sendung und Wiedergabe sowie das Verbreitungsrecht. Durch die verwandten Schutzrechte werden ausübende Künstler, Tonträgerhersteller, Filmhersteller und Sendeunternehmen geschützt. Die Richtlinie (Artikel 4) erwähnt kollektive Rechtewahrnehmung als ein Modell für die Wahrnehmung des Rechts auf angemessene Vergütung, aber schreibt nicht kollektive Rechtewahrnehmung vor. In Bezug auf das ausschließliche öffentliche Verleihrecht können Mitgliedsstaaten Abweichungen vorsehen, solange zumindest Urheber eine Vergütung für dieses Verleihen erhalten. Das Verbreitungsrecht (Artikel 9) wird durch das Prinzip der Erschöpfung in der Gemeinschaft beschränkt. Im Ergebnis sind die Mitgliedsstaaten daher gehindert, internationale Erschöpfung vorzusehen. Schließlich wird der Hauptregisseur eines Filmwerks als einer seiner Urheber festgelegt.

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Richtlinie 92/100/EWG
Amtl. Angabe ABl. EWG Nr. L (Rechtsvorschriften), Ausgabe 346, Jahr 1992, S.61
Datum 19.11.1992
Verkündung 27.11.1992
 

II. Textfassungen und Entstehungsgeschichte

 

1. Textfassungen

  2006/115/EG
    12.12.2006 (D)
    27.12.2006 (V)
Richtlinie 92/100/EWG aufgehoben durch

Vermiet- und Verleih-Richtlinie ( Details)

  92/100/EWG
    19.11.1992 (D)
    27.11.1992 (V)

Urspr. Fassung :
Richtlinie 92/100/EWG des Rates vom 19. November 1992 zum Vermietrecht und Verleihrecht sowie zu bestimmten dem Urheberrecht verwandten Schutzrechten im Bereich des geistigen Eigentums

Deutsch
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Englisch
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Französisch
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(D) Datum | (V) Verkündung






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