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Datenbank zum deutschen und europäischen Wirtschaftsrecht

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Richtlinie 2015/2436/EU

 

I. Allgemeine Informationen

Titel

Richtlinie (EU) 2015/2436 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2015 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken

Status: Bestehend
Beschreibung

Aus den Erwägungsgründen:

Die Kommission kam in ihrer Mitteilung vom 24. Mai 2011„Ein Binnenmarkt für die Rechte des geistigen Eigentums“ zu dem Schluss, dass das europäische Markensystem modernisiert und an das Zeitalter des Internets angepasst werden muss, um den steigenden Erwartungen der Nutzer an schnellere, bessere, leistungsfähigere und rationellere Eintragungsverfahren zu entsprechen, die auch besser aufeinander abgestimmt, benutzerfreundlich, technologisch auf dem neuesten Stand und öffentlich zugänglich sind.

Es muss unbedingt gewährleistet sein, dass eingetragene Marken im Recht aller Mitgliedstaaten einen einheitlichen Schutz genießen. Entsprechend dem umfassenden Schutz, der in der Union bekannten Unionsmarken gewährt wird, sollten alle eingetragenen Marken, die in einem Mitgliedstaat bekannt sind, auf einzelstaatlicher Ebene einen solchen Schutz genießen.

 

Die Richtlinie ersetzt die Richtlinie 2008/95/EG zum 15.1.2019.

Die Umsetzung in den Mitgliedsstaaten soll bis zum 14.1.2019 erfolgen. In Deutschland dient das  Markenrechtsmodernisierungsgesetz der Umsetzung.

Richtlinie 2015/2436/EU
Amtl. Angabe ABl. EU Nr. L (Rechtsvorschriften), Ausgabe 336, Jahr 2015, S.1-26
Datum 16.12.2015
Verkündung 23.12.2015
 

II. Textfassungen und Entstehungsgeschichte

 

1. Textfassungen

  2015/2436/EU
    16.12.2015 (D)
    23.12.2015 (V)

Urspr. Fassung :
Richtlinie (EU) 2015/2436 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2015 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken

Deutsch
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Englisch
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Französisch
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(D) Datum | (V) Verkündung
 

2. Auswirkungen

Aufhebung  Richtlinie 2008/95/EG
 

III. Umsetzung in den Mitgliedstaaten

 

1. Umsetzung in Deutschland

 Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2015/2436/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2015 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken

(B) Beschluss | (V) Verkündung






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