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Mitteilung der Kommission: Ein Konzept für eine vertiefte und echte Wirtschafts- und Währungsunion Auftakt für eine europäische Diskussion (KOM(2012) 777 endg.)

 

I. Allgemeine Informationen

Titel

Mitteilung der Kommission: Ein Konzept für eine vertiefte und echte Wirtschafts- und Währungsunion Auftakt für eine europäische Diskussion (KOM(2012) 777 endg.)

Beschreibung

In diesem Konzept erläutert die Kommission ihre Vision von einer starken und stabilen Architektur für die Zukunft der Wirtschafts- und Währungsunion und ihre konkreten Vorschläge für die Verwirklichung dieses Konzepts. Das Konzept enthält außerdem einen konkreten Zeitrahmen für Reformen in den Bereichen Finanzen, Fiskalpolitik, Wirtschaft und Politik.

 

Das Konzept wurde im November 2012 veröffentlicht. Es sollte helfen, die Vertrauenskrise zu überwinden, welche die Existenz der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) in Frage gestellt hat. Dieses Konzept ist ein Beitrag zu der Diskussion über die Zukunft der WWU, und es baut auf den wichtigen Maßnahmen auf, die bereits zur Überwindung der Krise umgesetzt wurden.

Die vorgeschlagenen Reformen sollen die Notwendigkeit von mehr Verantwortung in der WWU mit der Notwendigkeit von mehr Solidarität in Einklang bringen. Sie könnten Schritt für Schritt mittel- und langfristig umgesetzt werden. Ein Teil der Maßnahmen lässt sich auf der Grundlage der geltenden Verträge erreichen, bei einigen sind jedoch auch Vertragsänderungen erforderlich.

- Kurzfristig (innerhalb von 6 bis 18 Monaten) sollten wir die Bankenunion vervollständigen und – sobald eine Einigung über den Mehrjährigen Finanzrahmen erreicht worden ist – im EU-Haushalt ein Instrument für „Konvergenz und Wettbewerbsfähigkeit“ schaffen, das eine zügige Umsetzung von Strukturreformen unterstützen soll. Diese Unterstützung könnte auf der Basis der Verpflichtungen erfolgen, die in den zwischen den Mitgliedstaaten und den EU-Organen getroffenen „vertraglichen Vereinbarungen“ enthalten sind.

- Mittelfristig (18 Monate bis 5 Jahre) soll eine weitere Stärkung der gemeinsamen Haushalts- und Wirtschaftspolitik – einschließlich in den Bereichen Steuern und Beschäftigung – mit einer verbesserten Fiskalkapazität für das Euro-Währungsgebiet einhergehen. Diese Fiskalkapazität sollte mit eigenen Mitteln ausgestattet sein und großen Volkswirtschaften, die unter Druck geraten sind, angemessene Unterstützung bei bedeutenden Strukturreformen bieten. Kurzfristige Euro-Anleihen und ein Schuldentilgungsfonds, der an strenge Bedingungen geknüpft ist, könnten ebenfalls in Erwägung gezogen werden.

- Langfristig (nach 5 Jahren) sollte es möglich sein, auf der Grundlage einer angemessenen Zusammenführung von Hoheitsrechten sowie von Verantwortung und Solidarität auf EU-Ebene einen autonomen Haushalt für das Euro-Währungsgebiet aufzustellen, der eine Fiskalkapazität für die WWU vorsieht. Ein stärker integrierter wirtschafts- und fiskalpolitischer Rahmen könnte die gemeinsame Ausgabe von Staatsanleihen ermöglichen. Damit wäre die letzte Stufe der WWU erreicht.

- Eine stärkere demokratische Rechenschaftspflicht muss mit der Vertragsänderung einhergehen, mit der der EU weitere supranationale Befugnisse übertragen werden.

Das Konzept leistet auch einen Beitrag zur Debatte im Europäischen Rat, der sich auf einen Fahrplan für die Vervollständigung der Wirtschafts- und Währungsunion geeinigt hat, auf der Grundlage einer vertieften Integration und verstärkter Solidarität.

Seit der Vorlage ihres Konzepts hat die Kommission zwei Mitteilungen veröffentlicht, in denen sie ihre Vorstellungen von der Vorabkoordinierung wichtiger wirtschaftspolitischer Reformvorhaben und das Instrument für Konvergenz und Wettbewerbsfähigkeit erläutert.

 

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Text: Deutsch  Englisch  Französisch  
 

II. Interne Links

(EU) Nr. 806/2014
   15.07.2014 (D)
   30.07.2014 (V)
SRM Verordnung ( Details) Deutsch Englisch Französisch






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