Logo Uni Augsburg
Sprache: Deutsch Englisch Französisch Chinesisch  | Drucken | Print | Imprimer | Login

Datenbank zum deutschen und europäischen Wirtschaftsrecht

Sie sind hier: Home Navigationspfeil Rechtsgebiete Navigationspfeil Kapitalmarktrecht Navigationspfeil Europäisches Recht Navigationspfeil Richtlinie 2009/14/EG
CELOS

 

Richtlinie 2009/14/EG

 

I. Allgemeine Informationen

Titel

Richtlinie 2009/14/EG zur Änderung der Richtlinie  94/19/EG über Einlagensicherungssysteme im Hinblick auf Deckungssumme und Auszahlungsfrist

Status: Bestehend
Beschreibung

In Zeiten volatiler Märkte besteht die Hauptsorge der Einleger darin, ob ihre Einlagen im Falle einer Bankenpleite sicher sind. Seit 1994 ist durch das Gemeinschaftsrecht sichergestellt, dass  lle Mitgliedstaaten über ein Einlagensicherungssystem verfügen, das greift, wenn Banken Konkurs anmelden müssen. Im Jahr 2006 legte die Kommission eine Mitteilung zur Überprüfung der geltenden Regelungen vor, die deutlich machte, dass verschiedene Punkte noch verbessert werden könnten. Allerdings kam die Mitteilung seinerzeit zu dem Schluss, dass  dies in vielen Fällen ohne Änderung der bestehenden Rechtsvorschriften erreicht werden könnte.

Die Ereignisse der Jahre 2007 und 2008 und insbesondere die aktuellen Turbulenzen an  den Finanzmärkten haben die Schwachstellen und ihre Folgen für das Einlegervertrauen jedoch in bisher unbekanntem Maße zutage treten lassen. Vor allem ist auch das Bewusstsein  gewachsen, dass viele Sparer bei einer Bankenpleite möglicherweise auf der Strecke bleiben und keine Entschädigung erhalten könnten, weil ihre Ersparnisse über dem in ihrem Land  garantierten Betrag liegen. Die vorgeschriebene Deckungssumme von mindestens 20 000 EUR ist seit 1994 nicht angepasst worden und angesichts der Ersparnisverteilung in verschiedenen Ländern nicht mehr angemessen. Es gibt Belege dafür, dass die durch unterschiedliche nationale Regelungen entstehenden Wettbewerbsverzerrungen im Einlagengeschäft  reale Verwerfungen hervorrufen. Außerdem wird die derzeitige Auszahlungsfrist von drei Monaten den  Bedürfnissen und Erwartungen der Einleger nicht gerecht.

Bei seinem Treffen am 7. Oktober 2008 stimmte der Rat der Europäischen Union darin überein, dass die Priorität derzeit darin besteht, das Vertrauen in den Finanzsektor wiederherzustellen  und sein reibungsloses Funktionieren zu gewährleisten. Der Rat verpflichtete sich, alle notwendigen Maßnahmen zu treffen, um die Einlagen der Sparer zu schützen, und begrüßte die  Absicht der Kommission, so rasch wie möglich einen geeigneten Vorschlag vorzulegen, um die Konvergenz der Einlagensicherungssysteme zu erhöhen. Die Richtlinie sollte daher in drei zentralen Punkten geändert werden:
• Erhöhung der Mindestdeckung
• Verkürzung der Auszahlungsfrist auf höchstens 3 Tage
• Abschaffung des Selbstbehalts.

Richtlinie 2009/14/EG
Amtl. Angabe ABl. EG Nr. L (Rechtsvorschriften), Ausgabe 68, Jahr 2009, S.3
Datum 11.03.2009
Verkündung 13.03.2009
Art Normaler Rechtsakt
Rechtsgrundlage Art. 47 Abs. 2 EG
Rechtsetzung Mitentscheidungsverfahren
 

II. Textfassungen und Entstehungsgeschichte

 

1. Textfassungen

  2009/14/EG
    11.03.2009 (D)
    13.03.2009 (V)

Urspr. Fassung :
Richtlinie 2009/14/EG zur Änderung der Richtlinie  94/19/EG über Einlagensicherungssysteme im Hinblick auf Deckungssumme und Auszahlungsfrist

Deutsch
Spacer
Englisch
Spacer
Französisch
Spacer
(D) Datum | (V) Verkündung
 

2. Entstehungsgeschichte

18.12.2008 Stellungnahme des Europäischen Parlaments - 1. Lesung ABL EG Nr. C 45, S. 186 Deutsch
Spacer
Englisch
Spacer
Französisch
18.11.2008 Stellungnahme der Europäischen Zentralbank ABL EG Nr. C 314, S. 1 Deutsch
Spacer
Englisch
Spacer
Französisch
15.10.2008 Kommissionsvorschlag KOM/2008/661 Deutsch
Spacer
Englisch
Spacer
Französisch
 

3. Auswirkungen

Änderung  Richtlinie 94/19/EG
Deutsch Englisch Französisch






Nach oben | Top