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Datenbank zum deutschen und europäischen Wirtschaftsrecht

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Verordnung (EU) Nr. 1095/2010

 

I. Allgemeine Informationen

Titel

Verordnung (EU) Nr. 1095/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 zur Errichtung einer Europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde), zur Änderung des Beschlusses Nr.  716/2009/EG und zur Aufhebung des Beschlusses  2009/77/EG der Kommission

Abkürzungen ESMA Verordnung
Status: Bestehend
Beschreibung

Aufbauend auf den Vorschlägen des de Larosière Berichts wurde eine neue europäische Finanzaufsichtsstruktur geschaffen. Das Europäische System der Finanzaufsicht (ESFS) umfasst einen neuen Europäischen Ausschuss für Systemrisiken (ESRB) für die Makroaufsicht über das Finanzsystem sowie die neu geschaffenen Europäischen Aufsichtsbehörden (ESA) für die Aufsicht auf Mikroebene über einzelne Finanzmarktteilnehmer.
Die laufende Aufsicht verbleibt grundsätzlich bei den nationalen Behörden, die ESA sind vor allem für die Koordinierung und Überwachung der nationalen Aufsichtsbehörden sowie für die Angleichung der Aufsichtsstandards zwischen den Mitgliedsstaaten zuständig.

Die ESMA ist als Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde eine der drei Europäischen Aufsichtsbehörden. Die ESMA Verordnung regelt ihre Errichtung, Befugnisse und Aufgaben. Neben dem Kernbereich der Tätigkeit als Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde hat die ESMA auch Aufgaben im Zusammenhang mit dem Verbraucherschutz und Finanztätigkeiten. Die Aufgaben der ESMA umfassen insoweit insbesondere
•    den Entwurf von verbindlichen technischen Regulierungsstandards (RTS) und Durchführungsstandards (ITS) auf Stufe 2 des Lamfalussy Verfahrens,
•    das Herausgeben von Leitlinien und Empfehlungen auf Stufe 3 des Lamfalussy Verfahrens und
•    die Überwachung nationaler Behörden dahingehend, ob diese das Unionsrecht einhalten.
 

Verordnung (EU) Nr. 1095/2010
Amtl. Angabe ABl. EU Nr. L (Rechtsvorschriften), Ausgabe 331, Jahr 2010, S.84-119
Datum 24.11.2010
Verkündung 15.12.2010
Art Lamfalussy-Rahmenakt
Rechtsgrundlage Art. 95 EG
Rechtsetzung Mitentscheidungsverfahren
Inhaltlicher Hintergrund de Larosière Bericht
 

II. Rahmenrechtsakt (Level 1)

 

1. Textfassungen

  2014/51/EU
    16.04.2014 (D)
    22.05.2014 (V)
ESMA Verordnung (Verordnung (EU) Nr. 1095/2010) geändert durch

Omnibus II, Omnibus II Richtlinie ( Details)

Deutsch
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Englisch
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Ältere Textfassungen
(D) Datum | (V) Verkündung
 

2. Reformvorhaben

  Vorhaben

Geänderter Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung  (EU) Nr. 1093/2010 zur Errichtung einer Europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische Bankenaufsichtsbehörde), der Verordnung  (EU) Nr. 1094/2010 zur Errichtung einer Europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung), der Verordnung (EU) Nr. 1095/2010 zur Errichtung einer Europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde), der Verordnung  (EU) Nr. 345/2013 über Europäische Risikokapitalfonds, der Verordnung  (EU) Nr. 346/2013 über Europäische Fonds für soziales Unternehmertum, der Verordnung  (EU) Nr. 600/2014 über Märkte für Finanzinstrumente, der Verordnung (EU) 2015/760 über europäische langfristige Investmentfonds, der Verordnung (EU) 2016/1011 über Indizes, die bei Finanzinstrumenten und Finanzkontrakten als Referenzwert oder zur Messung der Wertentwicklung eines Investmentfonds verwendet werden, der Verordnung (EU) 2017/1129 über den Prospekt, der beim öffentlichen Angebot von Wertpapieren oder bei deren Zulassung zum Handel an einem geregelten Markt zu veröffentlichen ist, und der Richtlinie (EU) 2015/849 zur Verhinderung der Nutzung des Finanzsystems zum Zwecke der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung

Änderung Verordnung (EU) Nr. 1095/2010
(D) Datum | (V) Verkündung
 

3. Entstehungsgeschichte

22.09.2010 Stellungnahme des Europäischen Parlaments - 1. Lesung TA/2010/339/P7 Deutsch
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21.01.2010 Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses EWSA/2010/100 Deutsch
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Französisch
08.01.2010 Stellungnahme der Europäischen Zentralbank ABL. EG 2010 Nr. C 270, S. 1 Deutsch
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Französisch
23.09.2009 Kommissionsvorschlag KOM(2009)503 Deutsch
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Französisch
 

4. Auswirkungen

Aufhebung  Beschluss 2009/77/EG
Änderung  Beschluss 2009/716/EG
 

III. CESR- / ESMA Verlautbarungen (Level 3)

03.2014

Leitlinien zu Kooperationsvereinbarungen und Informationsaustausch zwischen den zuständigen Behörden sowie zwischen den zuständigen Behörden und der ESMA

CESR/ESMA/2014/298 PDF-Datei






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