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Datenbank zum deutschen und europäischen Wirtschaftsrecht

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Kapitalmarktrecht

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I. Übersicht

Das Kapitalmarktrecht dient dem Funktionsschutz des Kapitalmarkts und dem Schutz der einzelnen Anleger. Ein Großteil des Kapitalmarktrechts basiert auf europäischen Vorschriften.

Rechtsquellen sind neben unmittelbar geltenden europäischen Verordnungen nationale Gesetzte, die in großen Teilen öffentliches Recht (Aufsichtsrecht), teilweise aber auch Zivil- oder Strafrecht sind. Die Gesetze werden von Leitlinien und Empfehlungen der Aufsichtsorgane ESMA und BaFin flankiert.

 

 

Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetz Gesetz über die Erstellung, Billigung und Veröffentlichung des Prospekts, der beim öffentlichen Angebot von Wertpapieren oder bei der Zulassung von Wertpapieren zum Handel an einem organisierten Markt zu veröffentlichen ist Börsengesetz Wertpapierhandelsgesetz Kapitalanlagegesetzbuch Richtlinie 2004/25/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. April 2004 betreffend Übernahmeangebote Richtlinie 2003/71/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. November 2003 betreffend den Prospekt, der beim öffentlichen Angebot von Wertpapieren oder bei deren Zulassung zum Handel zu veröffentlichen ist, und zur Änderung der Richtlinie  2001/34/EG Verordnung (EU) Nr. 1286/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates über Basisinformationsblätter für verpackte Anlageprodukte für Kleinanleger und Versicherungsanlageprodukte (PRIIP) Richtlinie 2004/109/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Dezember 2004 zur Harmonisierung der Transparenzanforderungen in Bezug auf Informationen über Emittenten, deren Wertpapiere zum Handel auf einem geregelten Markt zugelassen sind, und zur Änderung der Richtlinie  2001/34/EG Verordnung (EU) 2017/1129 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2017 über den Prospekt, der beim öffentlichen Angebot von Wertpapieren oder bei deren Zulassung zum Handel an einem geregelten Markt zu veröffentlichen ist und zur Aufhebung der Richtlinie 2003/71 Richtlinie 2014/57/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. April 2014 über strafrechtliche Sanktionen bei Marktmanipulation Verordnung (EU) Nr. 596/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. April 2014 über Marktmissbrauch (Marktmissbrauchsverordnung) und zur Aufhebung der Richtlinie  2003/6/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und der Richtlinien  2003/124/EG,  2003/125/EG und  2004/72/EG der Kommission Verordnung (EU) Nr. 236/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. März 2012 über Leerverkäufe und bestimmte Aspekte von Credit Default Swaps Richtlinie 2014/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Mai 2014 über Märkte für Finanzinstrumente sowie zur Änderung der Richtlinien  2002/92/EG und  2011/61/EU Richtlinie 2014/91/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 2014 zur Änderung der Richtlinie  2009/65/EG zur Koordinierung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften betreffend bestimmte Organismen für gemeinsame Anlagen in Wertpapieren (OGAW) im Hinblick auf die Aufgaben der Verwahrstelle, die Vergütungspolitik und Sanktionen Verordnung (EU) Nr. 600/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Mai 2014 über Märkte für Finanzinstrumente und zur Änderung der Verordnung  (EU) Nr. 648/2012 Verordnung (EU) Nr. 648/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2012 über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister Richtlinie 2011/61/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2011 über die Verwalter alternativer Investmentfonds und zur Änderung der Richtlinien  2003/41/EG und  2009/65/EG und der Verordnungen  (EG) Nr. 1060/2009 und  (EU) Nr. 1095/2010 Verordnung (EG) Nr. 1060/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. September 2009 über Ratingagenturen

 

 

 

II. Europäisches Recht

 

1. Grundlagen

 

2. Geltende Richtlinien und Verordnungen

 

3. Vorhaben

 

4. Aufgehobene Richtlinien und Verordnungen

 

III. Deutsches Recht

 

1. Grundlagen

 

2. Gesetze

 

a) Geltende Gesetze

 

b) Aufgehobene Gesetze

 

3. Artikelgesetze

 

a) Geltende Artikelgesetze

 

b) Vorhaben

 

c) Aufgehobene Artikelgesetze

 

IV. Gerichtsentscheidungen (kategorisiert)

 

1. Angemessenheitsvermutung der Abfindung beim Squeeze out

 

2. Kontrolle i.S.d. §29 II WpÜG

 

3. Rechtsschutz

 

4. Haftung für Angebotsunterlage

 

5. Zurechnung von Stimmrechten / acting in concert

 

6. Pflichtangebot