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  Finanzmarktstabilisierungsgesetz / FMStG

 

I. Allgemeine Informationen

Titel

Gesetz zur Umsetzung eines Maßnahmenpakets zur Stabilisierung des Finanzmarktes

Abkürzungen Finanzmarktstabilisierungsgesetz / FMStG
Status: Verabschiedetes Gesetz
Beschreibung

Aus dem Gesetzentwurf:

Die seit einem Jahr bestehenden Spannungen auf den Finanzmärkten haben sich in den letzten Wochen dramatisch verschärft und zu weltweiten Turbulenzen geführt. Deutschland konnte sich diesen internationalen Entwicklungen nicht ent- ziehen, auch der deutsche Finanzmarkt steht daher unter Druck. Direkte Effekte der Krise und das schwierige Marktumfeld führen zu einer angespannten Liqui- ditätslage. Die Unsicherheit der Marktteilnehmer ist groß, die Vertrauenskrise stellt sich als äußerst hartnäckig dar.
Ziel des Gesetzentwurfs ist es, durch ein Maßnahmenpaket ein tragfähiges Instrumentarium zu schaffen, um die bestehenden Liquiditätsengpässe zeitnah zu überwinden und die Stabilität des deutschen Finanzmarktes zu stärken.


Der Gesetzentwurf sieht die Errichtung eines nichtrechtsfähigen Sondervermögens „Finanzmarktstabilisierungsfonds“ vor.
Die näheren Einzelheiten hinsichtlich der Verwaltung des Sondervermögens und der entsprechenden Rahmenbedingungen werden unbürokratisch und flexibel in einer begleitenden Rechtsverordnung der Bundesregierung näher konkretisiert.

 

II. Textfassungen und Entstehungsgeschichte

 

1. Allgemeine Informationen

Beschluss 17.10.2008
Verkündung 17.10.2008
BGBl. Teil I Nr. 2008/1982
Text Deutsch
 

2. Gesetzgebungsgeschichte

01.2012 Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Umsetzung eines Maßnahmenpakets zur Stabilisierung des Finanzmarktes (Zweites Finanzmarktstabilisierungsgesetz – 2. FMStG) PDF-Datei
17.10.2008 Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses BT-Drucksache 16/10651 PDF-Datei
14.10.2008 Gesetzesentwurf der Bundesregierung: Entwurf eines Gesetzes zur Vereinfachung des Insolvenzverfahrens BT-Drucksache 16/10600 PDF-Datei
Annahme der Ausschussfassung in 2. und 3. Beratung  
 

III. Geänderte, aufgehobene, eingeführte Gesetze

Änderung KWG
Einführung FMStFG
Änderung InsO
Änderung VAG
Einführung Finanzmarktstabilisierungsbeschleunigungsgesetz
 

IV. Sonstiges

 

1. Sonstiges

13.10.2008

Maßnahmenpaket (deutsch)

PDF-Datei
13.10.2008

Maßnahmenpaket (englisch)

PDF-Datei
07.10.2008

Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Merkel zur Lage der Finanzmärkte

PDF-Datei
25.09.2008

Regierungserklärung zur Lage der Finanzmärkte

PDF-Datei
Congress of the United States
03.01.2008

US-amerikanisches Rettungspaket

PDF-Datei






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