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CELOS

  UMAG

 

I. Allgemeine Informationen

Titel

Gesetz zur Unternehmensintegrität und Modernisierung des Anfechtungsrechts

Abkürzungen UMAG
Status: Verabschiedetes Gesetz
Beschreibung

* Erleichterung von Schadensersatzklagen von Aktionären, die sich auf Pflichtverletzungen von Vorstand und Aufsichtsrat der Aktiengesellschaft stützen. * Reform von Organisation und Durchführung der Hauptversammlung der Aktiengesellschaft: Das System zur Anmeldung zur Teilnahme an der Hauptversammlung und zur Legitimation von Aktionären zur Stimmrechtsausübung werden modernisiert und an internationale Standards angepasst. * Das Rede- und Fragerecht des Aktionärs in der Hauptversammlung wird limitiert. * Um den Missbrauch von Anfechtungsklagen gegen Hauptversammlungsbeschlüsse durch einzelne Aktionäre zu verhindern, wird das Freigabeverfahren, das bisher aus §§ 16 III  UmwG, 319  AktG bekannt ist, auf Beschlüsse zu Maßnahmen der Kapitalbeschaffung oder –herabsetzung sowie zum Abschluss von Unternehmensverträgen ausgedehnt. * Änderungen aufgrund der Ausschussempfehlung: Eintragung freier Meldebestände in das Aktienregister, Verlängerung von bestimmten Fristen; Änderung § 31  SE-Ausführungsgesetz.

 

II. Textfassungen und Entstehungsgeschichte

 

1. Allgemeine Informationen

Beschluss 22.09.2005
Verkündung 27.09.2005
BGBl. Teil I Nr. 2005/2802
Text Deutsch
 

2. Gesetzgebungsgeschichte

08.07.2005 Beschluss: kein Einspruch des Bundesrates BR-Drucksache 454/05 PDF-Datei
17.06.2005 Gesetzesbeschluss des Bundestages BR-Drucksache 454/05 PDF-Datei
16.06.2005 Zweite und dritte Beratung einstimmig angenommen Protokoll-Nr. 15/181 PDF-Datei
15.06.2005 Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses BT-Drucksache 15/5693 PDF-Datei
14.03.2005 Regierungsentwurf UMAG mit Stellungnahme des Bundesrats und Gegenäußerung der Bundesregierung als Anlage BT-Drucksache 15/5092 PDF-Datei
17.11.2004 Regierungsentwurf Gesetz zur Unternehmensintegrität und Modernisierung des Anfechtungsrechts - UMAG PDF-Datei
01.2004 Referentenentwurf Gesetz zur Unternehmensintegrität und Modernisierung des Anfechtungsrechts - UMAG PDF-Datei
 

3. Stellungnahmen

03.2005 Deutscher Anwaltverein (DAV)
Stellungnahme zu: Regierungsentwurf Gesetz zur Unternehmensintegrität und Modernisierung des Anfechtungsrechts - UMAG
PDF-Datei
02.04.2004 Bundesverband der Deutschen Industrie; Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände; Deutscher Industrie- und Handelskammertag; Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft; Bundesverband deutscher Banken (BDI, BDA, DIHK, GDV, BdB)
Stellungnahme zu: Referentenentwurf Gesetz zur Unternehmensintegrität und Modernisierung des Anfechtungsrechts - UMAG
PDF-Datei
31.03.2004 Deutschen Schutzvereinigung für Wertpapierbesitz e.V. (DSW)
Stellungnahme zu: Referentenentwurf Gesetz zur Unternehmensintegrität und Modernisierung des Anfechtungsrechts - UMAG
PDF-Datei
31.03.2004 Deutsches Aktieninstitut (DAI)
Stellungnahme zu: Referentenentwurf Gesetz zur Unternehmensintegrität und Modernisierung des Anfechtungsrechts - UMAG
PDF-Datei
04.2004 Deutscher Anwaltverein (DAV)
Stellungnahme zu: Referentenentwurf Gesetz zur Unternehmensintegrität und Modernisierung des Anfechtungsrechts - UMAG
PDF-Datei
30.03.2004 Schutzgemeinschaft der Kleinaktionäre (SdK)
Stellungnahme zu: Regierungsentwurf Gesetz zur Unternehmensintegrität und Modernisierung des Anfechtungsrechts - UMAG
PDF-Datei
 

III. Geänderte, aufgehobene, eingeführte Gesetze

Änderung AktG
Änderung WpÜGDeutsch
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IV. Literatur

Dieckmann/Leuering

Der Referentenentwurf eines Gesetzes zur Unternehmensintegrität und Modernisierung des Anfechtungsrechts (UMAG)
Navigationspfeil NZG 2004, 249 ff.

Fleischer

Die „Business Judgment Rule“: Vom Richterrecht zur Kodifizierung
Navigationspfeil ZIP 2004, 685 ff.

Göz

Aktienrechtsreform durch UMAG
Navigationspfeil WM 2006, 157 ff.

Hauschka

Grundsätze pflichtgemäßer Unternehmensführung – Entwurf eines Gesetzes zur Unternehmensintegrität und Modernisierung des Anfechtungsrechts (UMAG)
Navigationspfeil ZRP 2004, 65 ff.

Heinrich/Theusinger

Anfechtung wegen Informationsmängeln und Freigabeverfahren nach dem UMAG - ein ungeklärtes Verhältnis
Navigationspfeil BB 2006, 449 ff.

Hemeling

Die Durchführung der Hauptversammlung – die Chance des UMAG nutzen!
Navigationspfeil AG 2004, 262 ff.

Hirschberger/Weiler

Das Freigabeverfahren für Hauptversammlungsbeschlüsse nach dem UMAG-Entwurf (§ 246a  AktG-E) – Ein Aus für „räuberische“ Aktionäre?
Navigationspfeil DB 2004, 1137 ff.

Hirte

Die Reform der Anfechtungsklage im italienischen Recht: Vorbild für das UMAG?
Navigationspfeil ZIP 2004, 1091 ff.

Jahn

Verhaltene Schritte zu größerer Bilanzwahrheit
Navigationspfeil ZRP 2004, 68 ff.

Kinzl

# Rückwärtsberechnung von Fristen im Aktienrecht – keine Besserung durch den Entwurf eines Gesetzes zur Unternehmensintegrität und Modernisierung des Anfechtungsrechts (UMAG), NZG 2004, 701 ff. # Kinzl, Wie angemessen muss „angemessene Information“ als Grundlage für Vorstandsentscheidungen sein
Navigationspfeil DB 2004, 1653 ff.

Kock/Dinkel

Die zivilrechtliche Haftung von Vorständen für unternehmerische Entscheidungen – Die geplante Kodifizierung der Business Judgment Rule im Gesetz zur Unternehmensintegrität und Modernisierung des Anfechtungsrechts
Navigationspfeil NZG 2004, 441 ff.

Kuthe

BB-Gesetzgebungsreport: Die Fortsetzung der Aktienrechtsreform durch den Entwurf eines Gesetzes zur Unternehmensintegrität und Modernisierung des Anfechtungsrechts
Navigationspfeil BB 2004, 449 ff.

Meilicke/Heidel

UMAG: “Modernisierung“ des Aktienrechts durch Beschränkung des Eigentumsschutzes der Aktionäre
Navigationspfeil DB 2004, 1479 ff.

Paefgen

Dogmatische Grundlagen, Anwendungsbereich und Formulierung einer Business Judgment Rule im künftigen UMAG
Navigationspfeil AG 2004, 245 ff.

Priester, Joachim

Neue Entwicklungen im Recht der Hauptversammmlung - UMAG und jüngste Rechtsprechung
Navigationspfeil DNotZ 2006, 403-418

Schmidt

§ 123 Abs. 1  AktG in der Fassung des UMAG und § 61 Ab.1 und § 63 Abs. 1  UmwG, ein unabsichtlicher Richtlinienverstoss
Navigationspfeil DB 2006, 375 ff.

Schütz

UMAG Reloaded - Der Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Unternehmensintegrität und Modernisierung des Anfechtungsrechts (UMAG) vom 17.11.2004
Navigationspfeil NZG 2005, 5 ff.

Schütz

Neuerungen im Anfechtungsrecht durch den Referentenentwurf des Gesetzes zur Unternehmensintegrität und Modernisierung des Anfechtungsrechts (UMAG)
Navigationspfeil DB 2004, 419 ff.

Seibert

Aktionärsforum und  Aktionärsforumsverordnung nach § 127 a  AktG
Navigationspfeil AG 2006, 16 ff.

Seibert/Schütz

Der Referentenentwurf eines Gesetzes zur Unternehmensintegrität und Modernisierung des Anfechtungsrechts - UMAG
Navigationspfeil ZIP 2004, 252 ff.

Thümmel

Organhaftung nach dem Referentenentwurf des Gesetzes zur Unternehmensintegrität und Modernisierung des Anfechtungsrechts (UMAG)
Navigationspfeil DB 2004, 471 ff.

Ulmer

Haftungsfreistellung bis zur Grenze grober Fahrlässigkeit bei unternehmerischen Fehlentscheidungen von Vorstand und Aufsichtsrat? – Kritische Bemerkungen zur geplanten Kodifizierung der business judgment rule im UMAG-Entwurf (§ 93 Abs. 1 Satz 2  AktG)
Navigationspfeil DB 2004, 859 ff.

Weißhaupt

Modernisierung des Informationsmängelrechts in der Aktiengesellschaft nach dem UMAG-Regierungsentwurf – Versuch einer kritischen Systematisierung –
Navigationspfeil WM 2004, 705 ff.

Wilsing

Neuregelung der aktienrechtlichen Sonderprüfung nach dem UMAG
Navigationspfeil DB 2005, 31 ff.

Wilsing

Neuerungen des UMAG für die aktienrechtliche Beratungspraxis
Navigationspfeil ZIP 2004, 1082 ff.







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