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Datenbank zum deutschen und europäischen Wirtschaftsrecht

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CELOS

  EHUG

 

I. Allgemeine Informationen

Titel

Gesetz über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister

Abkürzungen EHUG
Status: Verabschiedetes Gesetz
Beschreibung

Mit dem Gesetz über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister (EHUG) wird das deutsche Registerwesen umfassend reformiert und an das "Internetzeitalter" angepasst. Ab dem 1. Januar 2007 sollen alle deutschen Handels-, Genossenschafts- und Partnerschaftsregister über Internet einsehbar sein. Unterlagen zur Eintragung in eines dieser Register können in Zukunft auch elektronisch beim zuständigen Amtsgericht eingereicht werden, ab spätestens Ende 2009 wird nur noch eine elektronische Einreichung beim Registergericht möglich sein. Die Bekanntmachung der Registereintragungen wird künftig ebenfalls über das Internet erfolgen, die bisher üblichen Bekanntmachungen in Tageszeitungen werden mittelfristig entfallen. Darüber hinaus wird unter der Domäne www.unternehmensregister.de ein neues zentrales Unternehmensregister geschaffen, über das ebenfalls online alle wesentlichen publikationspflichtigen Daten eines Unternehmens einsehbar sein werden (Gedanke des "one stop shopping". Um die Amtsgerichte zu entlasten, sieht der Gesetzentwurf als inhaltliche Änderung zur bestehenden Rechtslage vor, dass für die Speicherung und Veröffentlichung des Jahresabschlusses eines Unternehmens künftig nicht mehr das Amtsgericht, sondern der elektronische Bundesanzeiger zuständig ist. Das EHUG wird zu einer Beschleunigung und Entbürokratisierung der Unternehmenspublizität und zu einem erleichterten Zugriff auf Unternehmensdaten über das Internet führen. Es ist Bestandteil des "small company act" zur Entlastung mittelständischer Unternehmen von Bürokratie und zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren, auf den sich die Regierungsparteien im Koalitionsvertrag vom Oktober 2005 verständigt haben. Vgl. hierzu auch unsere Aktuellmeldungen vom 16.12.2005 (Gesetzentwurf EHUG), 29.9.2006 (EHUG beschlossen) und 16.11.2006 (EHUG kommt).

 

II. Europäische Grundlagen

2003/58/EG
   15.07.2003 (D)
   04.09.2003 (V)

Richtlinie  2003/58/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Juli 2003 zur Änderung der Richtlinie  68/151/EWG des Rates in Bezug auf die Offenlegungspflichten von Gesellschaften bestimmter Rechtsformen

Deutsch
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Englisch
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Französisch
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2004/109/EG
   15.12.2004 (D)
   31.12.2004 (V)
Transparenzrichtlinie ( Details) Deutsch
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Englisch
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Französisch
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(D) Datum | (V) Verkündung
 

III. Textfassungen und Entstehungsgeschichte

 

1. Allgemeine Informationen

Beschluss 10.11.2006
Verkündung 15.11.2006
Inkrafttreten 01.01.2007
BGBl. Teil I Nr. 52/2553
Text Deutsch
 

2. Gesetzgebungsgeschichte

28.09.2006 Plenarprotokoll BT-Drucksache 16/54 PDF-Datei
27.09.2006 Bericht und Beschlussempfehlung Rechtsausschuss BT-Drucksache 16/2781 PDF-Datei
15.03.2006 Regierungsentwurf EHUG BT-Drucksache 16/960 PDF-Datei
10.02.2006 Stellungnahme des Bundesrat BR-Drucksache 942/05 PDF-Datei
31.01.2006 Empfehlungen der Ausschüsse an den Bundesrat für dessen Stellungnahme BR-Drucksache 942/1/05 PDF-Datei
06.04.2005 Referentenentwurf EHUG PDF-Datei
 

3. Stellungnahmen

20.05.2005 Gemeinsame Stellungnahme des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), des Bundesverbands Deutscher Banken (BdB) u.a. (BDI, BDB)
Stellungnahme zu: Regierungsentwurf EHUG
PDF-Datei
05.2005 Deutscher Anwaltverein (DAV)
Stellungnahme zu: Regierungsentwurf EHUG
PDF-Datei
05.2005 Deutscher Richterbund (DRB)
Stellungnahme zu: Regierungsentwurf EHUG
PDF-Datei
 

IV. Geänderte, aufgehobene, eingeführte Gesetze

Änderung Verordnung über die Zulassung von Wertpapieren zum regulierten Markt einer Wertpapierbörse
Änderung AktG
Änderung KWG
Änderung GmbHG
Änderung HGB
Änderung UmwG
Änderung PublG
Änderung GenG
Änderung EGHGB
Änderung VAG
Änderung Handelsregisterverordnung
Änderung  Gesetz über die Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit
 

V. Literatur

Bedkowski, Dorothea/Kocher, Dirk

Termin der ordentlichen Hauptversammlung nach EHUG und  TUG
Navigationspfeil AG 2007, 341-346

Bielfeldt, Sven

Die Prüfung von Handelsregisteranmeldungen
Navigationspfeil RpflStud 2007, 1-8

Fischbach, Dorian/Schmal, Markus

Die Bürokratiekostenmessung am Beispiel des Gesetzes über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister (EHUG) aus Sicht des Wirtschaftsprüfers
Navigationspfeil DB 2007, S.529-533

Karsten, Frederik

Das EHUG - ein weiterer Schritt auf dem Weg zu einem modernen Unternehmensrecht in Deutschland
Navigationspfeil GewArch 2007, 55-60

Liebscher, Thomas/Scharff, Bettina

Das Gesetz über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister
Navigationspfeil NJW 2006, S. 3745- 3752

Melchior, Robin

Handelsregisteranmeldungen und EHUG - Was ist neu?
Navigationspfeil NotBZ 2006, 409-415

Meyding, Bödeker

Gesetzentwurf über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister (EHUG-E) - Willkommen im Online-Zeitalter!
Navigationspfeil BB 2006, 1009-1012

Mutter, Stefan

Auslage und Versand von Unterlangen nach dem EHUG, AG 2007
Navigationspfeil R6-R7

Nauen, Karl

Neuregelungen zur Offenlegung von Jahres- und Konzernabschlüssen durch das EHUG
Navigationspfeil KH 2007, 234-235

Plagens, Peter W.

Neuausrichtung der Bilanzpolitik im Lichte des EHUG
Navigationspfeil DStR 2007, 1413-1419

Ries, Peter

Das Handelsregister nach dem Inkrafttreten des EHUG
Navigationspfeil Rpfleger 2007, 252-253

Schlotter, Jochen N.

Das EHUG ist in Kraft getreten: Das Recht der Unternehmenspublizität hat eine neue Grundlage
Navigationspfeil BB 2007, S. 1-5

Sikora, Markus/Schwab, Martin T.

Das EHUG in der notariellen Praxis
Navigationspfeil MittBayNot 2007, 1-13

Tielmann, Jörgen/Schulenburg, Volker

Aktuelle Gestaltungsempfehlungen zur Vorbereitung der Hauptversammlung nach EHUG und  TUG
Navigationspfeil BB 2007, 840-845







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