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Datenbank zum deutschen und europäischen Wirtschaftsrecht

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CELOS

Entwurf eines Vertrags über eine Verfassung für Europa


Status: Vorhaben
Beschreibung

Der Europäische Rat hat auf seiner Tagung am 14./15. Dezember 2001 in Laeken (Belgien) festgestellt, dass sich die Europäische Union an einem entscheidenden Wendepunkt ihrer Geschichte befindet, und hat den Europäischen Konvent zur Zukunft Europas einberufen.

Dieser Konvent erhielt den Auftrag, Vorschläge zu drei Anliegen zu unterbreiten, nämlich den Bürgern das europäische Projekt und die europäischen Organe näher zu bringen, das politische Leben und den europäischen politischen Raum in einer erweiterten Union zu strukturieren und die Union zu einem Stabilitätsfaktor und zu einem Vorbild in der neuen Weltordnung zu machen.

Da die Ratifizierung in einigen Mitgliedstaaten zu Schwierigkeiten führte, haben die Staats- und Regierungschefs auf der Tagung des Europäischen Rates vom 16./17. Juni 2005 beschlossen, eine „Reflexionsphase" über die Zukunft Europas einzuleiten.

Nach zwei Jahren des Nachdenkens über das Verfahren zur Reformierung der EU-Verträge hat der Europäische Rat am 21. und 22. Juni 2007 beschlossen, eine Regierungskonferenz einzuberufen, die einen neuen Vertrag für die Europäische Union ausarbeiten und annehmen soll. Dieser „Reformvertrag" soll in die weiterhin geltenden Verträge (EU-Vertrag und EG-Vertrag) die Neuerungen einführen, die im Konvent und im Juni 2004 von der Regierungskonferenz erarbeitet wurden.

Gemäß dem Mandat für die Regierungskonferenz wird der „Reformvertrag" keinen Verfassungscharakter haben, was sich insbesondere in der verwendeten Terminologie widerspiegelt: Das Verfassungskonzept wird aufgegeben, und anstelle der Termini „Gesetze" und „Rahmengesetze" werden die bisherigen Begriffe „Verordnungen" und „Richtlinien" beibehalten.

Quelle: h​t​t​p​:​/​/​e​u​r​o​p​a​.​e​u​/​l​e​g​i​s​l​a​t​i​o​n​_​s​u​m​m​a​r​i​e​s​/​o​t​h​e​r​/​c​o​n​s​t​i​t​u​t​i​o​n​_​e​u​r​o​p​e​a​n​_​c​o​u​n​c​i​l​_​2​0​0​7​_​d​e​.​h​t​m abgerufen am 11.06.2014

Siehe auch: h​t​t​p​:​/​/​e​u​r​o​p​a​.​e​u​/​s​c​a​d​p​l​u​s​/​c​o​n​s​t​i​t​u​t​i​o​n​/​i​n​t​r​o​d​u​c​t​i​o​n​_​d​e​.​h​t​m

 

I. Textfassungen und Entstehungsgeschichte

10.07.2003 (B)
18.07.2003 (V)
Erstfassung Deutsch Englisch Französisch
(B) Beschluss | (V) Verkündung | (I) Inkraftreten






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